Auf Landesebene gibt es einige Förder- und Maßnahmenprogramme für den Bereich Straßen- und Fahrradverkehr. Das sind das Programm für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen, das Landesstraßenerhaltungsprogramm, das Förderprogramm für kommunalen Straßenbau sowie das Förderprogramm Nahmobilität für Kommunen. Besonders Letzteres ist für kommunale Vorhaben interessant, da hier vergleichsweise einfach Maßnahmen wie Radstellplätze und andere kleinere und größere Baumaßnahmen für den Rad- und Fußverkehr gefördert werden. Zudem ist dieser Topf gut gefüllt, wodurch fast alle förderfähigen Projekte einen Zuschlag erhalten.
Insgesamt lohnt sich ein Blick in die Programme, wenn man konkrete Projekte vor Ort voranbringen will. Und es ist durchaus interessant zu sehen, welche der insgesamt hunderten Projekte jeweils vor Ort geplant sind.
Die einzelnen Programme im Überblick:
Radwege an Landesstraße
43 Millionen Euro kalkuliert das Land NRW für den Bau und Erhalt von Radwegen an Landesstraßen in 2023. Das sind 13 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, womit wir unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlösen, die Mittel für Radwege zu erhöhen.
Daraus finanziert werden verschiedene Arten von Radwegen:
- Radwegebau an bestehenden Landesstraßen durch Straßen.NRW: Hier entscheiden die Regionalräte über die Priorisierung.
- Bürgerradwege: Dies sind Radwege, die eine niedrige Priorisierung haben und durch bürgerschaftliches Engagement in Form von finanzieller Unterstützung, Bereitstellung von Land oder Hilfe beim Bau möglich werden.
- Radwege an stillgelegten Bahntrassen: Das Land NRW fördert in Zusammenarbeit mit der BEG (Bahnflächen Entwicklungsgesellschaft NRW mbH) den Radwegebau auf stillgelegten Bahntrassen.
Weitere Informationen zum Programm und die Liste der Projekte 2023:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1289.pdf [PDF]
Erhalt von Landesstraßen
Das Land NRW nimmt viel Geld in die Hand für den Erhalt der Landesstraßen- und Brückeninfrastruktur – in 2023 mit 213 Millionen Euro. Dies ist angesichts der teils sehr maroden Infrastruktur dringend notwendig.
Ein großer Teil des Geldes wird für konkrete Sanierungsprojekte eingesetzt. Weitere 75 Millionen Euro werden als Pauschale eingeplant, mit der kurzfristig auf kleinere Vorhaben reagiert werden kann. Diese kleineren Projekte können die jeweiligen Regionalniederlassungen von Straßen.NRW in Eigenverantwortung auswählen.
Die Liste der Projekte 2023:
Die Pressemitteilung des MUNV:
Förderprogramm Nahmobilität
Das Land NRW fördert Nahmobilität in den Städten, Gemeinden und Kreisen in 2023 mit insgesamt 35 Millionen Euro. Dazu zählen z.B. das Anlegen von Gehwegen, Um- und Ausbau von Ampeln, Öffentlichkeitsarbeit für Nahmobilität und die Ermittlung des Modal-Splits (Verteilung des Verkehrs auf die Verkehrsmittel).
Um die Beteiligung des Landes von 80-95% des Landes zu erhalten, müssen Gemeinden oder deren Verkehrsunternehmen bereits Pläne vorlegen, damit nach Bewilligung direkt mit der Umsetzung begonnen werden kann.
Weitere Informationen zum Förderprogramm und die Liste der geförderten Projekte 2023:
Förderprogramm kommunaler Straßenbau
Im Bereich des kommunalen Straßenbaus unterstützt das Land NRW die Kommunen mit 134 Millionen Euro, vor allem bei der Erneuerung von bereits bestehenden Straßen und Brücken sowie den Aus- bzw. Umbau bestehender verkehrswichtiger Straßen. Dabei liegt ein Fokus auf der Verkehrssicherheit, wovon auch Radfahrer*innen profitieren.
Wie im Bereich der Nahmobilität müssen Gemeinden oder deren privatwirtschaftlich organisierten Betriebe bereits Planungen für einen schnellen Baubeginn vorlegen, wobei die Förderung 70% (bei strukturschwachen Gemeinden 75%) beträgt.
Weitere Informationen zum Förderprogramm und die Liste der geförderten Projekte:
